BGL: Masterplan Güterverkehr und Logistik bringt die erwartete
Enttäuschung
Verkehrspolitik aus einem Guss sieht anders aus.
BGL, Frankfurt am Main, 15.07.2008 –Der Bundesverband
Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e.V. in Frankfurt am
Main zeigt sich enttäuscht vom Masterplan Güterverkehr und Logistik.
Rückwärtsgewandtheit, mangelnde Finanzierung und ungleiche Behandlung
der Verkehrsträger sind nur einige der Kritikpunkte.
Der Masterplan Güterverkehr und Logistik enttäuscht, weil die für ihn
erstellten Prognosen und Studien zur Verkehrsentwicklung in fast
autistischer Weise ignoriert und mit einer nach rückwärts gerichteten
verkehrspolitischen Strategie unter den Stichworten „Verlagern,
Verteuern, Vermeiden" verknüpft werden.
Die alten Lebenslügen der Verkehrspolitik werden wieder einmal
weitergeführt. Dem Masterplan fehlt es außerdem an einer soliden
Finanzierung. Das Polylemma der aufgezeichneten Maßnahmen –
ökonomische, ökologische und soziale Ziele zu vereinen – bewirkt,
dass zahlreiche inkonsistente und miteinander unversöhnliche
Einzelmaßnahmen im Masterplan nebeneinander stehen.
Die im Koalitionsvertrag versprochene „gleiche und faire" Behandlung
der Verkehrsträger spielt ebenfalls keine Rolle. Während
ausschließlich der Straße zukünftig externe Kosten angelastet werden
sollen, gibt es für die Schiene ein haushaltsfinanziertes
Lärmschutzprogramm und die Ökosteuer auf Strom zurück. „Zur Wahrung
der Kostenwahrheit und Realitäten im Verkehr müsste der Masterplan
von Meistern und nicht von Gesellen geschrieben werden.
Verkehrspolitik aus einem Guss sieht jedenfalls anders aus", meint
BGL-Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Karlheinz Schmidt.